Frauenquote für das indische Parlament

Am 9.3.2010 fasste das Oberhaus des indischen Parlaments einen historischen Beschluss. Es verabschiedete eine Verfassungsänderung, die den Frauen 33 Prozent der Sitze in dem nationalen Parlament in Neu Delhi und den Parlamenten der Bundesstaaten zusichert. Dies wären 180 Mandate in Neu Delhi und über 1000 in den Regionalparlamenten für Frauen. Ein großartiger Erfolg der indischen Frauenbewegung, die seit langem hierfür kämpft.

Die Entscheidung ist der wichtigste Meilenstein zur Durchsetzung der Frauenquote, die jetzt noch das Unterhaus und die Hälfte der Regionalparlamente passieren muss, was aber als kleinere Hürde bewertet wird.

Das Gesetz wird von der Kongress-Partei, die die Regierungskoalition führt, und von der wichtigsten Oppositionspartei, der hindu-nationalistischen BJP, unterstützt. Eine Anzahl kleinerer Parteien forderte innerhalb der Quote zudem noch reservierte Sitze für Frauen aus sozial und wirtschaftlich benachteiligten Gruppen, konnten sich hiermit aber nicht durchsetzen.

Bisher sind im Unterhaus Frauen nur mit 11 Prozent vertreten und im Oberhaus mit 8 Prozent. Wenn das Gesetz in Kraft tritt, hätte das indische Parlament mit 33 Prozent Frauen eine der höchsten Frauenquoten weltweit.

Auf Initiative von Rajiv Gandhi, dem Enkel des Republikgründers Jawaharlal Nehru, wurde 1992 eine Frauenquote von 30 bis 50 Prozent in den Dorfparlamenten den sogenannten Panchayats eingeführt. 1.2 Millionen Inderinnen halten heute ein lokales Mandat. Mit ihrem Engagement haben sie in den vergangenen Jahren viel bewirkt und dazu beigetragen, dass sich die Befürworter der Frauenquote auch auf nationaler Ebene durchsetzen konnten.

Wir vom Hunger Projekt freuen uns sehr über diesen Erfolg. Wir unterstützen die Frauenabgeordneten in den Dorfparlamenten schon seit vielen Jahren mit unserer Panchayat Raj Kampagne und wissen, dass sie vieles verändert haben. Es wäre wünschenswert, wenn von den erfahrenen Panchayat-Abgeordneten viele den Sprung in die Regionalparlamente oder sogar in das nationale Parlament schaffen würden, um auch dort die Interessen der Dorfbewohnerinnen und -bewohner gut zu vertreten.